Maßnahmen zur Wiederherstellung einer hochwertigen und sicheren Fußgängerzone

Zusätzlich zu den Maßnahmen, die Stadtpolizei und Landespolizei gemeinsam zur Erhöhung der Sicherheit und des Sicherheitsgefühls der Bürger beschlossen und in Angriff genommen haben (siehe unten!), sind noch weitere Maßnahmen notwendig, die auch der Sicherheit und zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität beitragen.

Neben den notwendigen Reparaturmaßnahmen wie der verunstalteten Pflasterung (Kurierhaus, Asphaltflecken, große Fugen) muss im Rahmen eines neuen Gestaltungskonzeptes nicht nur die Möblierung, sondern auch die Beleuchtung massiv verbessert werden.
Mit zahlreichen Spielmöglichkeiten für die kleinen Besucher, mit neuen auf Entdeckung wartenden Gässchen und toller Gastronomie sowie einigen Orten für besondere Events wie das Walhalla rund um die Einkaufsmeile sind die Ergänzungen möglich, die den einladenden Charakter unserer Fußgängerzone verstärken und abrunden.
Weiterhin brauchen wir weitere Fahrradständer und ein Konzept, wie wir Straßenmusiker besser einbinden.

Welche Maßnahmen wir dazu im Detail fordern und begründen, kann in unserem Papier nachgelesen werden.

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Stadtpolizei Wiesbaden und die Polizei Westhessen, gemeinsam für die Sicherheit in Wiesbaden!

Erklärung der Polizei Westhessen:
Eure Sicherheit ist unser Job!

Statistisch gesehen ist die Landeshauptstadt eine sichere Stadt.
Das subjektive Empfinden mancher Menschen ist in Wiesbaden jedoch anders. Straftaten im öffentlichen Raum werden immer stark diskutiert und auch die Feststellungen, bei bereits durchgeführten Einsatzmaßnahmen zeigen, dass kontrollierte Personengruppen teilweise über Messer verfügen.

Zusammen mit der Stadt Wiesbaden wollen wir dieser Entwicklung frühzeitig entgegentreten.
Der zuständige Ordnungsdezernent und Bürgermeister Dr. Oliver Franz und unser Polizeipräsident Stefan Müller haben heute im Rathaus das Gesamtkonzept „Gemeinsam Sicheres Wiesbaden“ vorgestellt.

Diese elf Punkte tragen zukünftig zu eurer Sicherheit in der Landeshauptstadt bei:

Videoüberwachung
Die Videoüberwachungsanlage am Hauptbahnhof wird erneuert. Außerdem wird am ÖPNV-Knotenpunkt am "Platz der Deutschen Einheit" (Bleichstraße / Schwalbacher Straße) eine weitere Anlage installiert.

Sperrkonzept gegen Amokfahrten
Bereich Fußgängerzone: bis versenkbare Poller gebaut werden, schützen Betonwürfel vor Amokfahrten. Auch andere Orte in der Stadt werden eingebunden (Wilhelmstraße, das Rhein-Main-Congress-Center, der Kulturpark und der Helmut Schön Sportpark).

Steigerung der Veranstaltungssicherheit
Veranstalter werden durch das Ordnungsamt in Sachen Eventsicherheit beraten, Betonwürfel werden kostenfrei zur Verfügung gestellt (44 bereits vorhanden). Bei öffentlichen Veranstaltungen wird der Kräfteansatz erhöht.

Waffenverbotszone und Überprüfung der Alkoholverbotszone
In einer städtischen Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung soll eine zeitlich und örtlich beschränkte Waffenverbotszone eingeführt werden.
Die bis 31.08.2018 geltende Alkoholverbotszone am Platz der Deutschen Einheit wird kritisch überprüft, für diesen Bereich wird Straßensozialarbeit gefordert.

Verstärkung der Präsenz- und Präventivstreifen in der Innenstadt
Die Wache der Stadtpolizei wurde bereits in die Innenstadt verlegt, das Personal wird aufgestockt.
Auf Grund einer gemeinsamen Sicherheitsanalyse erfolgt in Zukunft eine gemeinsame Einsatzplanung.
Das erste Polizeirevier in der Innenstadt ist zwar bereits das personalstärkste Revier, doch dort verstärken zukünftig noch fünf zusätzliche Kolleg*innen den Streifendienst.

Gezieltes Vorgehen gegen Intensivtäter
Die Ermittlungsgruppen/ Kommissariate, die sich mit Mehrfach- und Intensivtätern beschäftigen, werden um einen "verlängerten operativen Arm" aufgestockt: 10 Stellen für Polizeibeamte, die in zivil vor Ort agieren.

Verstärkte Überprüfung des Personals im Taxigewerbe
Das Taxi muss ein Schutzraum bleiben. Wenn sich diese Personen nicht an Regeln halten, dann sorgt das für Unsicherheit in der Bevölkerung. Zusammen mit der Stadt Wiesbaden werden wir regelmäßig Kontrollen durchführen. Taxikonzessionen und Personenbeförderungsscheine werden zukünftig zeitlich begrenzt vergeben, um wirtschaftlich und personell unzuverlässige Betriebe aus dem Verkehr zu ziehen.

Dialogforum zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
In einem Dialogforum zwischen Stadt, Polizei und Vertretern von Industie/Handel/Handwerk & Gastronomie soll die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zukünftig gesteigert werden. Mögliche Themen sind Beleuchtung oder die Belebung von Plätzen.

Durchfühung einer Präventionskampagne
Die Ergebnisse der Jugendstudie der Stadt Wiesbaden werden in einer gemeinsamen Präventionskampagne umgesetzt, um so das Sicherheitsgefühl zu steigern.
Zusammen mit unseren Kooperationspartnern (Gesellschaft Bürger und Polizei in Wiesbaden e.V., Präventionsrat der Stadt Wiesbaden) soll dabei das Sicherheitsgefühl gesteigert werden. Analog zu unserer Kampagne „Sicher im Alter“ soll, auf Grundlage der Jugendstudie der Stadt Wiesbaden, ein Projekt für junge Menschen folgen.

Präventionsprojekt KOMPASS
Die Stadt Wiesbaden soll sich für das Projekt „KOMPASS“ bewerben.
Dabei handelt es sich um ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden. Ziel ist es, die Sicherheitsarchitektur der Orte individuell weiterzuentwickeln und passgenaue Lösungen für Probleme vor Ort zu entwickeln.
Infos zu KOMPASS gibt es hier: https://innen.hessen.de/sicherheit/kompass


Andere reden nur, wir handeln! Ihre CDU in Wiesbaden und Wiesbadenes Mitte!

Belebung des Quartiers zwischen Mauritiusplatz und Schwalbacher Straße ist existenziell!





Durch den Umzug der Stadtbibliothek in die ehemalige Mauritiusgalerie und die Errichtung eines Medienzentrums dort, sieht die CDU Wiesbaden Mitte eine ihrer großen politischen Forderungen der letzten Jahre erfüllt.

Aber damit noch nicht genug: "Wir brauchen auch die Belebung dieses Quartiers und ganz besonders der Hochstättenstraße", fordert der CDU-Vorsitzende Stefan Winkel. Wie bereits mehrfach angemerkt, will die CDU Mitte dort Wohnungen realisiert wissen. Daneben sollen Ladengeschäfte mit ihren Schaufenster und Eingängen zur Hochstättenstraße Platz finden. "Damit", so Stefan Winkel weiter, "haben wir die Chance die Dreckecken rund um den Gebäudekomplex zu beseitigen und die Straßen aufzuwerten." Bislang führte der Leerstand zu Vandalismus, der ständig zunahm und es kamen und kommen neue Probleme wie Alkoholmissbrauch hinzu. Gemäß der "Broken Window"-Theorie könnte eine Belebung der Straße diese Entwicklung umkehren und wir hätten eine weitere Baustelle im Herzen Wiesbadens beseitigt.

Als nächstes müsse eine Lösung für die Wallhalla gefunden werden. Dieses wunderschöne Denkmal in unserer Stadt muss dringend saniert und einer möglichst wirtschaftlichen Nutzung für unsere Bürger zugeführt werden.

Archäologie in der Innenstadt! Ein Vortragsabend der
CDU Wiesbaden Mitte








ArchäologieViele denken bei beim Thema Archäologie in Wies- baden an unsichtbare Fundstücke, Römer und Bau- kostensteigerungen. Dass dies unbegründete Vor- urteile sind, bewies auf Einladung der CDU Mitte Dr. Guntram Schwitalla vom Landesamt für Denk- malpflege.
Selbstverständlich bildet die Zeit der römischen Besiedlung in Wiesbaden eine sehr interessante Periode in der Geschichte Wiesbadens. Die heißen Quellen, die in Wiesbaden und Umgebung schon seit vielen tausend Jahren sprudeln, waren jedoch schon immer Anziehungspunkt für Menschen und ihre Siedlungen. Bereits die Neandertaler vor über 25.000 Jahren ließen sich im Stadtgebiet von Wiesbaden nieder. „Der Badebetrieb hier bei uns hat also eine Tradition von zehntausenden Jahren“, so Dr. Schwitalla. Und wer aufmerksam durch die Stadt geht, der sieht die vielen Zeugnisse vergangener Kulturen. Wie beispielsweise die Hügelgräber an der B54. Leider, so der Denkmalpfleger, sei nicht jedem bewusst, welche Bedeutung so eine unscheinbare Erhebung hat. „Wenn Mountainbiker eine solche Erhebung zum Teil ihrer Strecke machen, ist ihnen oft nicht klar, dass sie ein Jahrhunderte altes Denkmal beschädigen könnten“, mahnte Dr. Schwitalla.

Gleichfalls mahnte der Referent alle Hausbesitzer und Bauherren. Jeder Kellerbau zerstöre ein Denkmal. Doch müsse man sich als Bauherr keine Sorgen machen, dass bei einem Fund in einer Baugrube gleich alles stillstehe und eine folgende Ausgrabung immense Kosten verursachen würde. Es sei das beste, das Amt für Denkmalpflege frühzeitig über die Baumaßnahme zu informieren. Der zeitliche Aufwand für die Ausgrabungen könnte dann minimiert werden und oftmals durch gute Koordination ohne Verzögerungen beim Bau durchgeführt werden. Es sei sogar gesetzlich vorgeschrieben, dass die Arbeiten weitergehen und auf Grabungen verzichtet würde, wenn die Unterbrechung der Bauarbeiten unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen würde. Auch die Kosten hielten sich im Rahmen. Für jeden Bau sollten 2,5 Prozent der Bausumme für die Arbeiten der Denkmalpfleger eingeplant werden – ein eher kleiner Betrag, der allerdings bisher noch nicht ausgeschöpft wurde.

Die Quintessenz von Dr. Schwitalla lautete: Wer in Wiesbadener Innenstadt gräbt, müsse immer mit Funden rechnen. Das bedeute aber nicht, dass dann gleich alles stillstehe und die Kosten davon laufen würden. Wer früh den Kontakt sucht, der habe nicht zu befürchten. Der größte Wunsch des Denkmalpflegers: Mehr Rücksicht auf die Zeugnisse vergangener Zeiten – ob sie nun vergraben liegen oder bereits jedem vor Augen liegen.
© CDU Wiesbaden-Mitte